Operation Gegossenes Blei - Waffenstillstand, Eskalation und Scheitern |
Seite 2 von 6 Waffenstillstand, Eskalation und Scheitern einer neuen VereinbarungUnter ägyptischer Vermittlung konnte im Sommer 2008 ein sechsmonatiger Waffenstillstand unterschrieben werden, der am 19. Juni um 6.00 Uhr in Kraft trat. Die Hamas sagte ein Ende ihrer Raketenangriffe auf südisraelische Gebiete zu. Im Gegenzug versprach Israel, seine Blockade des Gazastreifens zu lockern. Die Ziele, die die beiden Konfliktparteien als Beweggrund für den Waffenstillstand ausgaben, wurden verfehlt. Die Anzahl der Raketenbeschüsse ging ab Juli deutlich zurück, aber die Hoffnung der Israelis, die Waffenruhe würde den Beschuss ihrer südlichen Gemeinden vollständig beenden, erfüllte sich ebenso wenig[17][18] wie das erklärte Ziel der Hamas, die Grenzübergänge des Gazastreifens für Personen- und Warenverkehr zu öffnen. Am 4. November 2008 drang die israelische Armee in den Gazastreifen ein und tötete bei Dair al-Balah einen Hamas-Kämpfer; bei gleichzeitigen Luftangriffen kamen fünf weitere Menschen ums Leben.[19] Den bis zu diesem Zeitpunkt „schwerwiegendsten Bruch des Waffenstillstandes“ begründeten die israelischen Streitkräfte mit der Abwendung von Gefahren, die nach ihrer Darstellung von einem geplanten weiteren Tunnelbau ausging.[20]  Auch in der Folgezeit beschuldigten sich die beiden Konfliktparteien mehrfach gegenseitig, für Brüche des Waffenstillstands verantwortlich zu sein, erklärten jedoch bis kurz vor Ablauf des vereinbarten Zeitraums immer wieder ihre Bereitschaft zu einer Fortführung desselben. Am 18. Dezember 2008 kündigte die Hamas den ohnehin auslaufenden Waffenstillstand mit der schon im Vorfeld wiederholt geäußerten Begründung auf, Israel habe sich nicht an die Vereinbarungen gehalten. Insbesondere sei die Abriegelung des Gazastreifens für wenig mehr als gelegentliche humanitäre Hilfeleistungen gelockert worden.[21] Mary Robinson, die frühere UN-Hochkommissarin für Menschenrechte bestätigte bei einem Besuch des Gazastreifens im November die „schrecklichen Lebensbedingungen“ für die Zivilisten und beklagte eine „schockierende Verletzung vieler Menschenrechte“.[19] Die Israelis erklärten, die Blockade nach anfänglichen Erleichterungen fortgesetzt zu haben, da der Beschuss mit Qassam-Raketen nicht vollständig unterblieben sei und die Hamas die verschiedenen Tunnelanlagen zum Waffenschmuggel genutzt habe. [22]Nach dem Ende des Waffenstillstandes begann die Hamas mit einem massiven Raketenbeschuss, zunächst auf Nachbarstädte wie Netivot und Aschkelon (dort u.a. auf ein Kraftwerk, das einen großen Teil der Elektrizität des Gazastreifens liefert[23][24]), dann auch auf die 40 km entfernte Stadt Beerscheba. In den ersten drei Tagen und während des jüdischen Chanukka-Festes schlugen über 300 Raketen auf israelischem Boden ein, zuletzt über 80 am Tag.[8] Israels Entscheidung zum militärischen Eingreifen Ehud Barak stand als General a. D. und gegenwärtiger Verteidigungsminister im Zentrum der Entscheidungsfindung für den Angriff auf den Gazastreifen. Vor dem Hintergrund der eskalierenden außenpolitischen Situation, aber auch den anstehenden Parlamentswahlen im Februar 2009, bei denen er selbst für das Amt des Premierministers kandidiert, sorgte Barak mit Aussagen wie „Es gibt eine Zeit für Ruhe und eine Zeit für den Kampf, jetzt ist die Zeit für den Kampf“ und „Krieg ohne Gnade gegen die Hamas“ für Aufsehen.[25] Die Operation Gegossenes Blei wurde unter dem Eindruck des brüchigen Waffenstillstands über mehrere Monate hinweg durch die israelischen Streitkräfte vorbereitet. Kampfpiloten der israelischen Luftstreitkräfte trainierten Angriffsszenarien, der israelische Auslandsgeheimdienst Mossad sammelte Informationen, um diverse Polizeistationen, Waffen- und Trainingslager der Hamas in Gaza zu lokalisieren.[26] Die Angriffsstrategie entwarf Verteidigungsminister Barak in Kooperation mit Generalstabschef Gabi Aschkenasi.[26] Israel hatte ursprünglich ein Ultimatum von 48 Stunden gestellt, um die Angriffe von Gaza nach Israel einzustellen und drohte mit militärischen Angriffen, schlug dann aber etwa 24 Stunden früher los.[27] Der vorzeitige Luftschlag kam für die Hamas völlig überraschend, sie rechnete nicht mit dem Beginn der israelischen Offensive am Sabbat.[8][28]
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