Gazakonflikt - Politik im Nahen Osten

Sonntag, 26. Februar 2017

Operation Gegossenes Blei

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Operation Gegossenes Blei
Waffenstillstand, Eskalation und Scheitern
Operationsziele
Verlauf der Operation
Ergebnisse und Reaktionen
Quellen und Einzelnachweise
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Die Operation Gegossenes Blei, in Anlehnung an ein israelisches Chanukka-Kinderlied,[6][7] ist eine Militäroperation der Israelischen Streitkräfte (IDF) gegen Einrichtungen der Hamas im Gazastreifen. Die Operation begann am 27. Dezember 2008 mit Luftangriffen durch die israelischen Luftstreitkräfte (IAF).

Israel begründete die Militäroffensive mit dem jahrelangen Beschuss israelischer Städte mit mehreren tausend Qassam- und Katjuscha-Raketen[8][9][10] aus dem Gazastreifen. Medien bezeichnen die Kämpfe übereinstimmend als Krieg.[11][12] Die Operation Gegossenes Blei ist die siebte kriegerische Auseinandersetzung[13] im Gazastreifen und der schwerste Luftangriff des Nahostkonflikts seit dem Sechstagekrieg 1967.[9]

Vorgeschichte
Siehe Gazastreifen 2008–2009

Hintergrund

Karte des Gazastreifens, Stand Dezember 2008Der Gazastreifen ist ein etwa 40 Kilometer langes und zwischen acht und 15 Kilometer breites Gebiet, das an Israel, Ägypten und das Mittelmeer grenzt und zusammen mit dem Westjordanland die Palästinensischen Autonomiegebiete bildet. Bis 1967 stand es unter ägyptischer Verwaltung. Während des Sechstagekrieges wurde der Gazastreifen durch Israel besetzt. 2005 setzte Israel seinen einseitigen Abkoppelungsplan („Scharon-Plan“) und dessen Weiterentwicklung, dem von Ehud Olmert entwickelten sogenannten Konvergenz-Plan durch. Die israelischen Streitkräfte zogen sich aus dem Gazastreifen zurück, die dort gegründeten israelischen Siedlungen wurden geräumt. Der Gazastreifen wurde durch einen Sperrzaun vom israelischen Staatsgebiet abgetrennt. Fortan war die Ein- und Ausreise in den Gazastreifen nur über den Grenzübergang Rafah nach Ägypten möglich. Etliche Palästinenser verloren dadurch ihre Arbeitsplätze in Israel. Im entstandenen Machtvakuum kämpften die säkulare Fatah und die radikalislamische Hamas um die politische Vorherrschaft. Im Januar 2006 gewann die Hamas die Parlamentswahlen der Palästinensischen Autonomiegebiete. Da die Hamas die Forderungen der USA und der EU nach einem Gewaltverzicht sowie der Anerkennung Israels und bisheriger Abkommen zurückwies, stellten die USA und die EU ihre Zahlungen an die palästinensische Autonomiebehörde ein. Im Frühjahr 2007 willigte die Hamas in eine durch Vermittlung der Arabischen Liga gemeinsam mit der Fatah gebildete Regierung der Nationalen Einheit ein, die jedoch nach wenigen Monaten scheiterte.[14]

Der Höhepunkt gewaltsamer Konflikte zwischen den verfeindeten Organisationen war der Kampf um Gaza, in dessen Folge die Hamas die alleinige Kontrolle über das Gebiet erlangte und ein totalitäres Herrschaftssystem etablierte.[15] In der Folge wurden einerseits Moscheen gebaut, die Wirtschaft gefördert, die Nahrungs- und Gesundheitsversorgung verbessert und die lokale Kriminalität wirksam bekämpft, andererseits ging die Hamas rigoros gegen politische Gegner und sogenannte „westliche Auswüchse“ vor, wie beispielsweise Internet-Cafés und Restaurants.[9] Presse- und Bürgerrechte wurden unter der Hamas nicht gewährleistet.[16] Der von Israel und der Fatah prophezeite verwaltungstechnische Zusammenbruch blieb jedoch aus.[9] Die Hamas legte im Gazastreifen geheime Rüstungsfabiken, Sprengstofffallen, Waffenlager, Unterstände, Gänge und Bunker sowie Tunnel nach Ägypten für den illegalen Warenaustausch und Rüstungsimport an.[9] Seit dem Rückzug der Streitkräfte waren israelische Städte regelmäßig Ziele palästinensischer Raketenangriffe.

Israel reagierte auf die Machtübernahme der Hamas mit der Verhängung eines strikten Boykotts und erklärte den Küstenstreifen zum feindlichen Gebiet.[9] Dies führte zu Versorgungsengpässen der palästinensischen Bevölkerung, einer Verelendung ganzer Stadtviertel und zu einer weiteren Radikalisierung der Hamas.[9] Das trotz aller Umstände bisher funktionierende Wirtschaftssystem begann allmählich zu kollabieren. Angesichts des offenkundigen Mangels an täglichen Gebrauchsgütern aller Art, fossilen Brennstoffen, aber auch an Rohstoffen für die heimische Produktion, entschloss sich die Hamas, an Waffenstillstandsverhandlungen teilzunehmen.[9]



 

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