Gazakonflikt - Politik im Nahen Osten

Samstag, 19. Mai 2012

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Frankfurter Neue Presse: Obamas Fehler in Nahost. Gil Yaron über den Siedlungsbau und die Friedensverhandlungen in Israel.

Montag, den 27. September 2010 um 14:12 Uhr

Frankfurt am Main (ots) - Wie kam es also überhaupt zur derzeitigen Verhandlungskrise? Die Ursache liegt im Weißen Haus. US-Präsident Obama begreift den Nahen Osten nicht. Statt sich Theodore Roosevelts Maxime "Sprich sanft und trage einen dicken Knüppel" zu Eigen zu machen, tut Obama das Gegenteil: Er stellt deutlich hörbar Forderungen und wedelt mit einem Zahnstocher. Er stellte Bedingungen, ohne zu klären ob er seinen Wunsch durchsetzen kann.

So führte er Abbas in die Irre, als er öffentlich einen totalen Baustopp verlangte, ohne Netanjahu zu fragen, ob er liefern kann, und ohne die Hebel zu besitzen, einen Baustopp zu erzwingen. Damit machte er den Siedlungsbau zur Gretchenfrage, ein Stellenwert, den er nie besaß, verhandelte doch selbst Abbas mit Netanjahus Vorgängern, obschon diese weitaus mehr Siedlungen bauten.

Im Rahmen der endgültigen Grenzziehung würde Israel Siedlungen ohnehin räumen. Stattdessen wurden diese zu früh zum zentralen Thema, in dem nicht mehr ohne Gesichtsverlust entschieden werden kann. Netanjahu und Abbas wollen ihr politisches Kapital nicht auf Petitessen vergeuden, wenn es in wenigen Monaten doch um eine endgültige Lösung gehen soll.

 

 
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